Allgemeine
Geschäftsbedingungen
§ 1 Ausschließliche Geltung
1. Alle Lieferungen und Leistungen der ECOJET erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen, sofern nicht im Einzelfall insgesamt oder für einzelne Regelungen ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart worden ist. Sie gelten auch für künftige Geschäftsbeziehungen. Etwaige Allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers werden von uns insgesamt nicht anerkannt, auch dann nicht, wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen bzw. in Kenntnis der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Bestellers Lieferungen und Leistungen vorbehaltlos ausführen.
§ 2 Angebot, Schriftform, Stornierung
1. Unsere Angebote sind unverbindlich und haben eine Gültigkeitsdauer von 3 Monaten.
2. Bestellungen und Annahmeerklärungen bedürfen zur Rechtswirksamkeit unserer schriftlichen Bestätigung. Bei sofortiger Lieferung / Leistung kann die schriftliche Bestätigung auch durch Rechnungsstellung ersetzt werden.
3. Abweichungen, Änderungen und/oder Ergänzungen von Vereinbarungen zwischen dem Besteller und ECOJET, einschließlich dieser Geschäftsbedingungen, bedürfen der Schriftform, auf die nur schriftlich verzichtet werden kann.
§ 3 Lieferzeit und Lieferung
1. Termine und Lieferfristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart ist. Die Angabe bestimmter Lieferfristen und Liefertermine durch uns steht unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Belieferung durch Zulieferanten und Hersteller.
2. Unsere Lieferungen und Leistungen erfolgen „ab Werk“.
3. ECOJET ist zu Teillieferungen und Teilleistungen berechtigt. Bei Lieferverträgen gilt jede Teillieferung und Teilleistung als selbständige Leistung.
§ 4 Haftungsbeschränkung
1. Wir haften für Schäden oder vergebliche Aufwendungen – gleich aus welchem Rechtsgrund nur dann, wenn sie auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung und/oder unerlaubten Handlung von ECOJET bzw. eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruhen. In Fällen einfacher Fahrlässigkeit ist unsere Haftung somit ausgeschlossen.
2. Unsere Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz und aus der Übernahme einer Garantie bleibt von den vorstehenden Regelungen unberührt.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
1. Wir behalten uns das Eigentum an den von uns gelieferten Waren bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller bestehenden Forderungen vor. Das Eigentum geht erst dann auf den Besteller über, wenn er seine gesamten Verbindlichkeiten uns gegenüber getilgt hat.
2. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware wird der Besteller auf unser Eigentum hinweisen und diese unverzüglich benachrichtigen. Er wird ferner auch uns benachrichtigen, damit wir ggf. (Dritt-) Widerspruchsklage gemäß § 771 ZPO erheben können. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Besteller für den uns entstandenen Ausfall.
§ 6 Preise, Zahlung
1. Soweit nichts anderes vereinbart ist, halten wir uns – für den Fall der Abgabe eines verbindlichen Angebots (s. § 2, 1.) – an die in unserem Angebot angegebenen Preise 90 (neunzig) Tage ab Angebotsdatum gebunden. Maßgebend sind die in der Auftragsbestätigung genannten Preise. Zusätzliche Lieferungen und Leistungen werden gesondert berechnet.
2. Unsere Preise gelten „ab Werk“ zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer in der jeweils geltenden Höhe, jedoch ausschließlich Transportverpackung und Transportversicherung.
3. Zahlungskonditionen sind 30 Tage netto.
§ 7 Schlussbestimmungen
1. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen sowie aus den gesamten Rechtsbeziehungen zwischen ECOJET und dem Besteller ist – soweit der Besteller Kaufmann ist – Hamburg. ECOJET ist jedoch auch berechtigt, den Besteller an dem für ihn allgemein geltenden Gerichtsstand zu verklagen.
2. Sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen oder Bestimmungen in Rechtsgeschäften zwischen ECOJET und dem Besteller unwirksam sein oder werden, so bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt.
EcoJet Printing Solutions GmbH
Am Anger 33
21217 Seevetal
Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen der Firma EcoJet Printing Solutions GmbH
Stand: 10/2020
